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München. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) baut seine Zusammenarbeit mit den Patentbehörden von Japan, China, Südkorea und Indien aus. Dr. Jürgen Schade, Präsident des DPMA, bereist deshalb im Oktober Japan, China und Indien, um bilaterale Gespräche zu führen und Zusammenarbeitsabkommen mit den Patentbehörden der einzelnen Länder abzuschließen.
"Eine enge Zusammenarbeit mit den asiatischen Staaten ist für den internationalen Schutz geistigen Eigentums unabdingbar", so Schade. "Die Zahl der deutschen Anmelder, die ihre Erfindungen in Asien schützen lassen möchten, steigt stetig an. Und auch umgekehrt erreichen uns viele Anmeldungen zu Erfindungen, die zunächst in Asien geschützt wurden und nun auch bei uns in Deutschland geschützt werden sollen."
Die künftige Zusammenarbeit mit dem südkoreanischen Patentamt wurde bereits vor vier Wochen vereinbart. Am Rande der Generalversammlung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) traf Dr. Schade am 26. September 2007 Sang-Woo JUN (Präsident des Korean Intellectual Property Office [KIPO] und Vice Minister for Commerce, Industry & Energy). Die beiden Leiter der Patentämter diskutierten aktuelle Fragen des Patentwesens, wie beispielsweise die Qualitätssicherung bei der Patenterteilung. Sie verständigten sich auf eine weitere Intensivierung der Zusammenarbeit und insbesondere des bestehenden Austauschprogramms für Patentprüferinnen und -prüfer.
Zu den einzelnen Reiseetappen wird das Deutsche Patent- und Markenamt in den nächsten Tagen Pressemitteilungen veröffentlichen, die auch abgerufen werden können unter www.presse.dpma.de.
| 17./18.10.2007 | Anreise Tokio |
| 19.10.2007 | Vereinbarung eines Pilotprojekts mit dem Japanischen Patentamt (JPO) |
| 21.10.2007 | Weiterreise Tokio - Shanghai |
| 22.10.2007 | Veranstaltung des Deutschen Generalkonsulats in Shanghai |
| 23.10.2007 | Vortrag an der Tongji Universität, Transfer Shanghai - Nanjing |
| 24.10.2007 | Chinesisch-Deutsches Symposium in Nanjing |
| 25.10.2007 | Transfer Nanjing - Shanghai |
| 26./27.10.2007 | 5. Shanghai Intellectual Property Forum |
| 28.10.2007 | Weiterreise Shanghai - Neu Delhi |
| 29.10.2007 | Besuch des Indischen Patentamts |
| 30.10.2007 | Unterzeichnung einer Zusammenarbeitsvereinbarung mit dem Indischen Patentamt im Rahmen des Indienbesuchs von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel |
| 31.10.2007 | Abreise |
© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.02.2012