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München. "Gewerbliche Schutzrechte sind das beste Mittel gegen Produktpiraterie" erklärt Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, am 16. März auf der Jahrespressekonferenz des Amtes. Nur mit ihrer Hilfe können Gerichte und Zoll effektiv gegen Nachahmer und Fälscher vorgehen. "Die Wirtschaft weiß das, denn die gewerblichen Schutzrechte sind in Deutschland sehr gefragt" so der Patentamtschef. Besonders deutlich wird das beim Geschmacksmuster. Die angemeldeten Muster stiegen von 48 000 im Jahr 2005 auf 51 000 in 2006. Mit insgesamt über 80 000 Markenanmeldungen im letzten Jahr wurde das gute Jahresergebnis 2005 wieder erreicht. Auch das hohe Niveau bei den Patentanmeldungen wurde leicht übertroffen. 60 500 Anmeldungen technischer Erfindungen im letzten Jahr sichern die gute Auftragslage der Münchner Institution. Gut 12 500 Patentgesuche kamen aus dem Ausland, eine Steigerung von 6% gegenüber dem Jahr 2005. "Unsere Dienstleistung der Patentprüfung kommt im Ausland auch deshalb gut an, weil wir auf Qualität setzen", erläutert Schade.
Die innovativsten Bereiche sind der Fahrzeugbau (knapp 5 500 Anmeldungen), der Maschinenbau (gut 4 500 Anmeldungen) und Mess- und Prüfeinrichtungen (rund 4 000 Anmeldungen).
Fast drei Viertel aller Patentanmeldungen kommen aus Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Pro 100 000 Einwohner werden in Deutschland 58 Patente angemeldet. Baden-Württemberg und Bayern liegen mit 125 und 113 Patentanmeldungen erheblich über diesem Durchschnitt, alle anderen Länder rangieren darunter.
Produktpiraterie kann nur zurückgedrängt werden, wenn international zusammengearbeitet wird. So unterhält das Deutsche Patent- und Markenamt seit mehr als 25 Jahren sehr intensive Kontakte mit dem Staatlichen Amt für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO). Bereits im Mai wird sich Präsident Schade zu einem gemeinsamen Symposium in Peking einfinden, bei dem Themen des gewerblichen Rechtsschutzes diskutiert werden.
© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.02.2012