Wie innovativ sind die Deutschen?

Pressemitteilung vom 16.03.2009

München. Erfindern und Firmen gehen die Ideen nicht aus. Das belegen die Anmeldezahlen für das Jahr 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), die die Präsidentin des Amtes, Cornelia Rudloff-Schäffer, heute bekannt gab.

• Patente
  Bei den Patenten stiegen die Anmeldezahlen im Jahr 2008 auf 62 417 Anmeldungen, ein Plus von 2,3 % gegenüber dem Vorjahr. Die Zahl der Patentanmeldungen aus dem Inland hat gegenüber dem Vorjahr sogar um 2,9 % zugenommen. Die innovativsten Branchen sind nach wie vor der Fahrzeug- und der Maschinenbau.

  Die meisten Anmeldungen stammen aus Baden-Württemberg (15 081), Bayern (13 528) und Nordrhein-Westfalen (7 797). Der Spitzenreiter Baden-Württemberg steigerte seine Anmeldeaktivität um 10,6 % gegenüber 2007. Erfinder und Firmen in vier der fünf neuen Bundesländer meldeten im Jahr 2008 mehr Patente als im Vorjahr an.

  Knapp 523 000 Patente sind damit in Deutschland in Kraft.

• Marken
  73 903 Marken wurden im Jahr 2008 in Deutschland angemeldet. Dies bedeutet einen leichten Rückgang um 3 %. 47,8 % der Marken wurden für Dienstleistungen angemeldet, 52,2 % für Waren. Damit sind fast 780 000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Das anmeldestärkste Bundesland ist Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Bayern.
• Geschmacksmuster
  Die Zahl der angemeldeten Geschmacksmuster zum Schutz des Designs von Produkten betrug im Jahr 2008 48 238. Dies bedeutet einen Rückgang von 11,2 % gegenüber dem Vorjahr. Insgesamt sind jetzt im Geschmacksmusterregister rund 297 000 Schutzrechte eingetragen.
• Gebrauchsmuster
  Bei den Gebrauchsmustern, die wie Patente technische Erfindungen schützen, fielen die Anmeldezahlen geringfügig von 18 083 im Vorjahr auf 17 067 Anmeldungen im Jahr 2008 (- 5,6%). Damit sind über 100 000 Gebrauchsmuster in Deutschland eingetragen.

Haushaltslage des Deutschen Patent- und Markenamts

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) arbeitet weiterhin kostendeckend. Das Amt erzielte im Jahr 2008 Einnahmen in Höhe von 300,7 Millionen Euro. Darin sind auch die Einnahmen des Bundespatentgerichts enthalten. Im Jahr 2008 waren 2 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim DPMA beschäftigt.

Neue Präsidentin des DPMA offiziell im Amt

Cornelia Rudloff-Schäffer hat am 1. Januar 2009 das Amt der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts übernommen. Sie ist Nachfolgerin von Dr. Jürgen Schade, der das Amt seit 2001 geleitet hat. Frau Rudloff-Schäffer war zuvor Leiterin der Hauptabteilung Marken und Muster.

"Trotz Wirtschaftskrise bleibt Deutschland ein Land der Kreativität und der Innovationen. Gewerbliche Schutzrechte sind weiterhin gefragt. Im Patentbereich haben die Anmeldungen im Jahr 2008 sogar leicht zugenommen." erläutert die neue Präsidentin. Daher werde das Amt in diesem Jahr besondere Anstrengungen darauf richten, die hohen Arbeitsbestände abzubauen und die Bearbeitungszeiten im Interesse der Kundinnen und Kunden zu reduzieren. "Wir suchen laufend qualifizierte Ingenieure und Naturwissenschaftler mit Berufserfahrung, die uns bei der Prüfung der Spitzentechnologien unterstützen. Darüber hinaus werden wir die Qualität der Erteilungs- und Eintragungsverfahren weiter verbessern." so Rudloff-Schäffer.

Die momentan schwierige Wirtschaftslage sieht sie als eine Chance und Herausforderung für Unternehmer und Erfinder: nur durch Absicherung der Innovationen durch Schutzrechte können neue Technologiefelder erschlossen und Marktpositionen gegen Wettbewerber verteidigt werden.

Weitere Herausforderungen sieht die Amtsleiterin im internationalen Zusammenwirken der Patent- und Markenbehörden. Als fünftgrößtes nationales Amt der Welt ist das DPMA als Kompetenzzentrum gefragter Ansprechpartner für viele Staaten. Deutsche Patent- und Markenprüfer unterstützen beispielsweise in China, Brasilien und Indien durch Schulungsmaßnahmen und Wissensaustausch den Ausbau der dortigen nationalen Strukturen zum Schutz des geistigen Eigentums. Auch in Zukunft wolle das Deutsche Patent- und Markenamt international Maßstäbe setzen und Synergien in der internationalen Zusammenarbeit gewinnen, so Rudloff-Schäffer.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Zusammen mit seinen Vorläufern - dem Kaiserlichen Patentamt und dem Reichspatentamt - kann das DPMA auf eine über 130-jährige Geschichte zurückblicken. Weitere Informationen zum Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) finden Sie unter http://presse.dpma.de.

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© 2008 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 11.02.2010