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Podiumsdiskussion über Umwelttechnologien im Deutschen Patent- und Markenamt

Pressemitteilung vom 22.07.2010

München. Unter dem Motto "Klimawandel und 'grüne Technologien' - Herausforderung für das Patentsystem" diskutierten heute namhafte Experten aus Politik und Wirtschaft sowie von Verbänden und internationalen Patentorganisationen im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Frage, ob und wie das Patentsystem die weltweite Verbreitung von Umwelttechnologien fördern kann.

Die Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und der Präsident des Europäischen Patentamts, Benoît Battistelli, unterstrichen in ihren Eröffnungsvorträgen die Bedeutung des Innovationsschutzes durch Patente für "grüne Technologien".

Im Mittelpunkt der Diskussion standen Themen wie die Problematik einer Definition der "grünen Technologien", die Bewertung des "Fast-Track-Verfahrens", das von einigen Ämtern in diesen Technologiefeldern zur Beschleunigung der Patentprüfung angeboten wird, die Option einer verstärkten Nutzung von Lizenzbereitschaftserklärungen sowie die Schaffung und Nutzung freiwilliger Patentpools zur Erleichterung des Technologietransfers bei neuen Klimaschutztechnologien. Ebenso erörtert wurden die fachpolitischen Aspekte der neuen Zusatzklassifikation (Y02) für "grüne Technologien" des Europäischen Patentamts. Die Teilnehmer stellten sich außerdem der Frage, wie Forderungen einiger Entwicklungsländer nach Lockerung beziehungsweise Abschaffung des Patentschutzes für "grüne Technologien" zu bewerten sind und welche Auswirkungen dies für das internationale Patentsystem und deutsche und europäische Unternehmen hätte.

" 'Grüne Technologien' werden hauptsächlich in den Industrieländern unter hohem finanziellen Einsatz entwickelt. Patente sind dabei unverzichtbar, um die Investitionen in innovative Technologien amortisieren zu können. Wir müssen deshalb einen Weg finden, um den notwendigen Patentschutz und die weltweite Verbreitung 'grüner Technologien' in Einklang zu bringen", erläutert Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA.

Mehr Patentanmeldungen zu grünen Technologien

Die Zahl der Patentanmeldungen zu "grünen Technologien" beim DPMA steigt seit Jahren rapide an.

Angesichts des Klimawandels arbeiten zahlreiche Unternehmen und Erfinder in den verschiedensten Technologiebereichen an umwelterhaltenden beziehungsweise umweltschonenden Lösungen. Dazu zählen unter anderem die Energiegewinnung aus Wind, Wasser und Sonne oder Autos mit neuen, umweltschonenden Antrieben. Nähere Informationen unter http://presse.dpma.de/presseservice/digitalepressemappen/index.html und http://presse.dpma.de/docs/pdf/jahresberichte/jb2009_dt.pdf (Seiten 12 bis 14).

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Es erteilt Patente und trägt Marken sowie Muster ein. Außerdem informiert es die Öffentlichkeit über bereits geschützte Ideen und Erfindungen. Weitere Informationen unter http://presse.dpma.de.

© 2014 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 09.12.2013 

 

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