Nur gemeinsam sind wir stark - Patent-Zusammenarbeit in Europa

Pressemitteilung vom 25.02.2008

München. In der Veranstaltungsreihe "Geistiges Eigentum im Gespräch" tauschten sich am 21. Februar 2008 im Deutschen Patent- und Markenamt Experten aus Anwaltschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik über Status Quo und Zukunft der Patent-Zusammenarbeit in Europa aus.
Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Weiterentwicklung des Europäischen Patentnetzes (EPN), welches die Zusammenarbeit von Europäischem Patentamt (EPA) und nationalen Patentämtern optimieren soll.
In seiner Eröffnungsansprache plädierte Lutz Diwell, Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz, für ein festes Patentverbundsystem zwischen eigenständigen und funktionsfähigen nationalen Ämtern und einer starken europäischen Zentralinstanz. Nur durch intensive Zusammenarbeit und Nutzung von Synergien werde man in der Lage sein, Europa weiter auf einem Spitzenplatz im internationalen Innovationswettbewerb zu halten. Alison Brimelow, Präsidentin des Europäischen Patentamts, betonte in ihrer Rede die Bedeutung der im Rahmen des EPN ins Leben gerufenen Projekte. Es sei eine Infrastruktur geschaffen worden, die den Herausforderungen an das europäische Patentsystem im 21. Jahrhundert wirksam begegnen könne.
In der sich anschließenden Podiumsdiskussion, die von Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts, moderiert wurde, sprachen sich alle Beteiligten einhellig für eine intensive Kooperation des EPA mit den nationalen Patentämtern aus. Auch in Anbetracht der Flut der eingehenden und zukünftig prognostizierten Patentanmeldungen müssten die im EPN bereits begonnenen Projekte wie das Utilisation Pilot Project (UPP), über die Nutzung von Arbeitsergebnissen der nationalen Ämter durch das EPA und die Festlegung von europäischen Qualitätsstandards weiterverfolgt werden.
Im Rahmen der Zusammenarbeitspolitik sei jedoch wichtig, dass die Kernaufgaben des EPA, nämlich Recherche und Prüfung von europäischen Patentanmeldungen, nicht auf nationale Patentämter verlagert werde.

© 2008 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 11.02.2010