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Schneller zum Patent: Pilotprojekt "Patent Prosecution Highway" zwischen deutschem und koreanischem Patentamt verlängert

Pressemitteilung vom 29. Juni 2012

München. Patentanmelder können auch weiterhin bei den deutschen und koreanischen Patentbehörden die beschleunigte Prüfung ihrer Anmeldung beantragen. Das Pilotprojekt zum sogenannten Patent Prosecution Highway (PPH) wird um zwei Jahre bis zum 30. Juni 2014 verlängert.

Voraussetzung für eine beschleunigte Prüfung ist, dass eine Patentanmeldung beim jeweils anderen Amt bereits angemeldet und dort zumindest ein Patentanspruch für patentfähig befunden wurde. Die Ämter tauschen in diesem Fall ihre Arbeits- und Rechercheergebnisse aus und können sie gegenseitig nutzen. Durch die mögliche gegenseitige Nutzung erweitern sich die Recherchemöglichkeiten nach dem Stand der Technik, so dass die Qualität der Prüfung noch weiter steigt. Weder das DPMA noch das koreanische Patentamt (KIPO) sind dabei an die Entscheidungen der anderen Behörde gebunden.

Weitere Informationen zum PPH-Projekt mit dem KIPO finden Sie unter http://www.dpma.de/patent/verfahren/pph/index.html.

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© 2014 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 09.12.2013