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"Die freien Erfinder leisten seit Jahren einen bedeutsamen Beitrag zu den Erfindungsaktivitäten in Deutschland", sagte Dr. Hans-Georg Landfermann, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts, anlässlich der Eröffnung der Annahmestelle für Patente und Gebrauchsmuster im Patentinformationszentrum Stuttgart. Der Anteil der freien Erfinder an den Patentanmeldungen inländischer Herkunft betrug in den letzten Jahren zwischen 16% und knapp 18%. Dass die jüngste Zahl mit 14% für 1999 niedriger liegt, sei darauf zurückzuführen, dass die Anmeldungen aus der Wirtschaft überproportional gestiegen seien. Das absolute Niveau bei den freien Erfindern sei also unverändert hoch.
Dennoch sei Anlass zu Nachdenken, dass die Patentanmeldungen von freien Erfindern nicht in gleichem Umfang zugenommen haben, wie die aus der Wirtschaft. "Wir müssen also etwas tun für unsere freien Erfinder!", so Landfermann. In diesem Zusammenhang dankte Landfermann den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Patentinformationszenrums Stuttgart dafür, dass sie - vor allem den freien Erfindern - täglich mit Rat und Tat zur Seite stehen.
Die Bestimmung des Patentinformationszentrums Stuttgart als Annahmestelle sei auch ein Ausdruck für die anerkannte Kompetenz dieser Einrichtung. Mit seinem breiten Dienstleistungsangebot leiste das Patentinformationszentrum Stuttgart einen unverzichtbaren Beitrag zur Förderung von Wirtschaft und Wissenschaft und insbesondere von freien Erfindern.
Die Berechtigung, Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen fristwahrend für das Deutsche Patent- und Markenamt entgegen zu nehmen, sei ein weiterer Schritt in die richtige Richtung", so Landfermann. "Ich bin davon überzeugt, dass sich diese neue Dienstleistung innovationsfördernd auswirken wird."
"Das Deutsche Patent- und Markenamt wird die Patentinformationszentren auch weiterhin im Hinblick auf ihre Dienstleistungen unterstützen", bekräftigte der Präsident des Amtes, Dr. Hans-Georg Landfermann. Wichtig sei der Anschluss an DEPATIS, das elektronische Patentinformationssystem des Deutschen Patent- und Markenamts. DEPATIS ermöglicht in Sekunden den Zugriff auf die Patentdokumente der wichtigsten Patentämter der Welt.
Schon in der ersten Jahreshälfte 2001 werde der online Zugriff auf DEPATIS über das Internet möglich sein. "Für die Patentinformationszentren wäre jedoch eine eigene Datenleitung mit eigenen DEPATIS Stationen und schnelleren Zugriffszeiten komfortabler und daher wünschenswert. Dies muss Hand in Hand gehen mit dem weiteren Ausbau von DEPATIS im Deutschen Patent- und Markenamt. Investitionen in diese zukunftsträchtige Technologie liegen im Interesse der Erfinder und dienen ganz allgemein der Innovationsfähigkeit der deutschen Wirtschaft", so Präsident Dr. Landfermann.
Stuttgart ist Patenthochburg. 1999 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 51.105 inländische Patentanmeldungen registriert. Davon stammen 11.728 Anmeldungen (22,9%) aus Baden-Württemberg. Somit liegt Baden-Württemberg, nach Bayern mit 25,2%, auf Platz 2. Auf die Zahl der Einwohner bezogen liegt Baden-Württemberg mit 112 Patentanmeldungen pro 100.000 Einwohner sogar auf Platz 1, gefolgt von Bayern, mit 107 und Nordrhein-Westfalen mit 56 Patentanmeldungen pro 100.000 Einwohner. "Stuttgart und Umgebung ist eine Patenthochburg in Deutschland", so Landfermann.
Das Deutsche Patent- und Markenamt erlebe die besondere Dynamik dieses Wirtschaftsraumes und das Tempo und die Tiefe der sich hier vollziehenden Innovationsprozesse ganz unmittelbar. 1995 wurden rund 2.100 Erfindungen aus Stuttgart und Umgebung zum Patent angemeldet. Im vergangenen Jahr waren es bereits rund 3.850 Erfindungen, ein Zuwachs von 80%. Und dieses Wachstum hält erkennbar an!
© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.02.2012