Presseportal DPMA
Seit dem 17. Februar 2000 bietet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) das Schutzrechtsauskunftsystem DPINFO zusätzlich im Internet an. Damit reagierte das Deutsche Patent- und Markenamt auf den stark gestiegenen Wunsch der Öffentlichkeit, Zugriff auf die Online-Datenbanken des Amtes auch über das Internet zu erhalten.
Durch eine gemeinsame Benutzeroberfläche für alle Rechts- und Verfahrensstandsdatenbanken des DPMA ermöglicht das DPINFO-System dem Benutzer Auskünfte zum Stand von anhängigen Schutzrechtsverfahren zu erhalten. So sind mit Hilfe von DPINFO die Patent- und Gebrauchsmusterrolle, das DD-Patentregister, das Musterregister und das Markenregister zugänglich.
Die einfache Erreichbarkeit über das Internet, die kundenfreundliche Bedienungsoberfläche und die Möglichkeit der Bilddatenübertragung im Markenbereich bedeuten für die Nutzer eine wesentliche und positive Neuerung. Die bisherige Zugriffsmöglichkeit über Datex-P bleibt bis auf weiteres erhalten. Unabhängig vom Zugang wird weiterhin eine Jahrespauschale von 150 DM (inklusive 60 Abfragen) erhoben. Jede weitere erfolgreiche Suchabfrage wird mit 4 DM berechnet.
Auskünfte über die Arbeitsweise und die Zugangsbedingungen sowie (neue) Benutzerkennungen sind beim DPINFO-Dienst des Deutschen Patent- und Markenamts (Herr Schmid, Telefonnummer 089/2195-3435) erhältlich. Darüberhinaus können Hilfstexte zum Auskunftssystem, eine DPINFO-Demo Version sowie umfangreiche Benutzungsanleitungen mit Angabe der verfügbaren Datenbanken, der recherchierbaren Felder und der Eingabesyntax über die DPINFO-Homepage (http://www.patent-und-markenamt.de, Auswahltext "Suche/Recherche", Menüpunkt DPINFO) abgerufen und heruntergeladen werden. Die elektronische Anmeldung an den Service DPINFO erfolgt ebenfalls über die DPINFO-Homepage, der Versand der User-ID sowie des Nutzerkontos allerdings auf dem Postweg.
© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.02.2012