Presseportal DPMA
Heute tritt der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts, Dipl.-Ing. Prof. Norbert Haugg, kurz nach seinem 65. Geburtstag, den er am 26. Januar 2000 feierte, in den Ruhestand. Im Rahmen eines Festakts im Max-Joseph-Saal der Münchner Residenz wird er von der Bundesministerin der Justiz, Frau Prof. Dr. Däubler-Gmelin, verabschiedet und mit dem durch den Bundespräsidenten verliehenen Großen Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Mit der Verleihung dieses Ordens wird N. Hauggs vielfältiger und unermüdlicher Einsatz für die Belange des gewerblichen Rechtsschutzes sowie das Ansehen des Deutschen Patent- und Markenamts im In- und Ausland gewürdigt.
Seine mehr als vierjährige Amtszeit bezeichnet der scheidende Präsident als "interessante und bewegte Zeit- und letzteres im wahrsten Sinne des Wortes", da in diesen Jahren - bedingt durch die Verlegung einzelner Dienststellen und Abteilungen - nahezu jede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter seines Amtes mindestens einmal umgezogen sei. So mussten ein Großteil der Patentabteilungen während der 1995 begonnenen Sanierung des sogenannten ?Prüferhochhauses" in Ersatzmietobjekten im Kustermannpark untergebracht werden. Der Rückumzug dieser Abteilungen wird erst nach Fertigstellung des Hochhauses - voraussichtlich Ende 2000 - möglich sein. Die Dienststelle Berlin ist in den Jahren 1998 und 1999 fast vollständig nach Jena umgezogen. Dorthin wurde auch ein Teil der Markenprüfung und die gesamte Markenverwaltung verlegt. In Berlin besteht nach wie vor das Technische Informationszentrum. Last but not least, konnten die Münchner Markenabteilungen Teile des rundum renovierten neuen Gebäudes des Bundespatentgerichts in der Cincinnattistrasse beziehen.
Aber auch über diese örtlichen Veränderungen hinaus hat N. Haugg als Präsident im Laufe seiner Amtszeit vieles bewegt: Das Deutsche Patent- und Markenamt hat sich unter seiner Leitung technisch und organisatorisch in beachtlichem Umfang weiterentwickelt.
Neben der Einführung modernster Kommunikationstechniken in weiten Bereichen des Amtes konnte die gesamte IT-Ausstattung erheblich ausgeweitet und verbessert werden. So wurde im Zuge der Lösung der Y2000- Problematik die PC - Ausstattung des Personals nahezu verdoppelt. Der Grundausbau des neuen elektronischen Patentinformationssystems DEPATIS wurde vollendet und steht nunmehr seit Anfang 1999 rund 120 Prüfern zur Verfügung. DEPATIS ermöglicht sowohl den Prüfern als auch der Öffentlichkeit auf elektronischer Basis einen integrierten Zugriff auf die für die Patentprüfung erforderlichen Patentdokumente der wichtigsten Patentämter der Welt. Im Juli 1999 wurde DEPATIS gemeinsam mit dem Staatssekretär des Bundesministeriums der Justiz, Dr. Hansjörg Geiger, der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Planungsarbeiten für den Vollausbau laufen bereits seit Anfang des Jahres 1999 auf Hochtouren und die Anbindung an das Internet kann voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2000 erfolgen.
Norbert Haugg brachte als Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts aber auch die organisatorischen Strukturen seines Amtes umfassend auf den Prüfstand und gestaltete diese vielfach, insbesondere im Bereich des früheren "Sorgenkindes Marke" um. Alle Markenabteilungen arbeiten nun erfolgreich im Team. Dies ist zum einen aufgrund kurzer Wege und gegenseitiger Vertretungsfähigkeit des Personals kundenfreundlicher und wirkt sich zum anderen äußerst positiv auf die Erledigungszahlen aus. "Die Marke ist jetzt, nach anfänglichen Schwierigkeiten aus dem Jahr 1995, konsolidiert", erklärt der scheidende Präsident und die in diesem Bereich explosionsartig gestiegenen Anmeldezahlen sowie das Lob aus der Anmelder- und Vertreterschaft geben ihm Recht.
Während seiner Präsidentschaft konnte N. Haugg in allen Schutzrechtsbereichen kontinuierlich steigende Anmeldezahlen verbuchen. ?Dies zeigt, das das System des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland einen immer höheren Stellenwert genießt und sich das Bewusstsein vertieft hat, dass die gewerblichen Schutzrechte unverzichtbare Instrumente im immer härter werdenden Innovationswettbewerb sind", so Haugg.
Diese Zahlen dokumentieren aber auch, dass die Dienstleistungen des Deutschen Patent- und Markenamts nach wie vor attraktiv sind.
?Es gibt aber noch vieles zu tun" merkt der scheidende Präsident an. ?Die moderne Telekommunikation wird hierbei eine wesentliche Rolle spielen, nicht nur im Zusammenhang mit der elektronischen Anmeldung, sondern insbesondere auch bei den patentamtlichen Publikationen", so Haugg. Das Amt müsse nach wie vor neueste Techniken einsetzen und seine Organisationsstrukturen und Abläufe kontinuierlich an veränderte Bedingungen anpassen und verbessern. Insgesamt plädiert Norbert Haugg nach wie vor entschieden für die Vereinfachung der Verfahrensabläufe, die sei jedoch nur durch die Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen, also in Zusammenarbeit mit dem Gesetzgeber möglich.
© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.02.2012