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Die Einrichtung einer deutschen Patentbehörde wurde im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 festgelegt. Diese Behörde nahm als Kaiserliches Patentamt am 1. Juli 1877 seine Tätigkeit in Berlin auf. Bereits am 2. Juli 1877 wurde das erste deutsche Patent für ein "Verfahren zur Herstellung einer rothen Ultramarinfarbe" erteilt. Erfinder war Johann Zeltner von der Nürnberger Ultramarin-Fabrik.
Bis 1945 - ab 1919 als Reichspatentamt - blieb die Behörde in der Gitschiner Strasse in Berlin. Noch in den letzten Kriegstagen des 2. Weltkrieges wurde das Gebäude schwer beschädigt. Der größte Teil der Bibliothek konnte jedoch durch die rechtzeitige Auslagerung in ein Salzbergwerk vor der Vernichtung gerettet werden.
Nach Beendigung des 2. Weltkrieges mußte das Reichspatentamt - wie alle Reichsbehörden - seine Tätigkeit einstellen. Im Frühjahr 1948 wurden im Wirtschaftsgebiet auf Grundlage des Gesetzes vom 5. Juli 1948 vorübergehend Annahmestellen errichtet, die am 1. Oktober 1948 in Berlin und Darmstadt eröffnet wurden.
Durch das "Gesetz über die Errichtung eines Patentamtes im Vereinigten Wirtschaftsgebiet" vom 12. August 1949 wurde das Deutsche Patentamt mit Sitz in München errichtet. Dort nahm es am 1. Oktober 1949 mit 423 Mitarbeitern seine Tätigkeit zunächst im unzerstörten Bibliothekstrakt des Deutschen Museums auf. Die erste nach dem 1. Oktober 1949 publizierte Patentschrift trägt die Nummer 800 001. Erteilt wurde das Patent für eine "Düse zum Aufblasen von Sauerstoff auf ein Metallbad". Patentinhaber war die "Gesellschaft für Linde´s Eismaschinen A.-G. in Höllriegelskreuth.
In den Jahren zwischen 1954 und 1959 wurde das Deutsche Patentamt dann in den Atriumsbau in der Zweibrückenstrasse 12 verlegt, der auf dem Gelände einer ehemaligen,1904 geschlossenen, Schweren Reiter Kaserne steht. 1959 kam in der Morassistrasse der Backsteinbau des Münchner Architekten Franz Hart hinzu.
Am 3. Oktober 1990 übernahm das Deutsche Patentamt die Aufgaben des "Amtes für Erfindungs- und Patentwesen" der ehemaligen DDR mit rund 600 Mitarbeitern und etwa 13,5 Millionen Patentdokumenten.
Zum 1. November 1998 wurde die Behörde in "Deutsches Patent- und Markenamt" umbenannt und beschäftigt an ihren Standorten in München, Jena (seit September 1998) und Berlin (Technisches Informationszentrum Berlin) derzeit rund 2300 Mitarbeiter.
© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.02.2012