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Beim Deutschen Patent- und Markenamt sind im ersten Halbjahr 1999 insgesamt 39.972 Patentanmeldungen registriert worden. Das bedeutet gegenüber dem Vergleichszeitraum Januar bis Juni 1998 eine Zunahme von 15,9%. Hochgerechnet auf das ganze Jahr wird für 1999 eine Gesamtzahl von mehr als 92.000 Patentanmeldungen erwartet (1998: 83.338).
Die positive Entwicklung der Erfindungstätigkeit in Deutschland setzt sich weiter fort. Es wurden im ersten Halbjahr 21.757 Patentanmeldungen inländischer Anmelder registriert. Für 1999 kann hier ein Wachstum von rund 6% erwartet werden, von 47.633 auf rund 50.500 Anmeldungen.
Zunehmende Anmeldezahlen lassen folgerichtig die Anforderungen an Dienstleistungen des Amtes weiter wachsen.
Im ersten Halbjahr 1999 wurden 16.584 Prüfungsverfahren auf Antrag der Anmelder aufgenommen, 2,7% mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres (1. Halbjahr 1998:16.146).
Zu Patentanmeldungen wurden 4.596 und zu Gebrauchsmusteranmeldungen 1.740 Anträge auf Recherche zum Stand der Technik gestellt. Das übertrifft die Antragstellung im ersten Halbjahr 1998 um 21,5% beziehungsweise 3,6% (1. Halbjahr 1998: 3.784 beziehungsweise 1.679).
Auch bei Marken setzt sich das Wachstum der Anmeldungen fort. Im ersten Halbjahr gingen 34.135 Markenanmeldungen ein. Gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres bedeutet dies eine Zunahme von 3,5% (1. Halbjahr 1998: 32.974). Rechnet man die bisherigen Eingänge für das gesamte Jahr hoch, so ist gegenüber dem Vorjahresergebnis eine Steigerung von fast 3% auf mehr als 70.000 Anmeldungen zu erwarten (1998: 68.610 Anmeldungen).
Diese Entwicklung wird vor allem von inländischen Anmeldern getragen, die ihr Vorjahresergebnis von 63.260 Anmeldungen mit 66.000 Anmeldungen voraussichtlich um mehr als 4% übertreffen werden.
Bei Gebrauchsmustern wurden im ersten Halbjahr 1999 10.133 Anmeldungen registriert. Die Aktivitäten zum Erwerb dieser Schutzrechte sind gleichbleibend hoch. Es sind hier für das Jahr 1999 insgesamt mehr als 23.000 Anmeldungen zu erwarten.
Bei Geschmacksmustern wurde im ersten Halbjahr 1999 mit 5.817 Anmeldungen das Vorjahresergebnis von 5.926 Anmeldungen annähernd wieder erreicht. Hochgerechnet kann erwartet werden, daß das Vorjahresergebnis von 11.420 Anmeldungen mit rund 11.700 Anmeldungen leicht übertroffen wird. Mit diesen Anmeldungen werden voraussichtlich etwa 76.000 Muster angemeldet.
© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.02.2012