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Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erwartet dieses Jahr mit über 130.000 Patentanmeldungen erneut ein Rekordergebnis. Freie Erfinder haben an den Patentanmeldungen einen maßgeblichen Anteil und setzen dabei eigene Schwerpunkte. Neue Mitarbeiter werden eingestellt.
In den ersten neun Monaten sind beim DPMA bereits 90.519 Patentanmeldungen registriert worden, 10 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Bis zum Ende des Jahres werden über 130.000 Anmeldungen erwartet (Vorjahr: 127.428). Auch die Erfindungstätigkeit in Deutschland bewegt sich weiterhin auf hohem Niveau. Bis zum 30.09.2002 erreichten 34.636 inländische Anmeldungen das DPMA (2001: 34.096). Insgesamt werden bis Jahresende rund 50.000 Anmeldungen aus Deutschland eingehen.
Die freien Erfinder werden dieses Jahr gut 6.500 Patente beim DPMA anmelden, dies entspricht einem Anteil von etwa 13,1 Prozent der inländischen Anmeldungen. Besonders stark engagieren sich freie Erfinder auf den Gebieten der Kraftfahrzeugtechnik, dem Bauwesen und dem Gesundheitswesen. Gleiches gilt für Gegenstände des persönlichen Bedarfs und des Haushalts.
Das DPMA reagiert auf die seit Jahren hohen Anmeldezahlen mit der Einstellung von neuem Personal. Dieses Jahr wurden dem Amt über 100 neue zusätzliche Stellen bewilligt, allein 76 davon im Patentbereich. Auch für nächstes Jahr rechnet das Amt wieder mit zusätzlichen Neueinstellungen.
Auch die Modernisierung des DPMA schreitet zügig voran. Die Behörde setzt dabei voll auf die elektronischen Medien. Bis Ende des Jahres wird jeder der derzeit rund 650 Patentprüfer mit DEPATIS, der elektronischen Patentdatenbank, arbeiten. Dieses Patentarchiv hat das DPMA bereits im letzten Jahr via Internet für die Allgemeinheit geöffnet. Seitdem können über DEPATISnet kostenlos mehr als 25 Millionen Patentdokumente online recherchiert werden. Auch dieser Onlinedienst wird kontinuierlich ausgebaut. Ab voraussichtlich Mitte 2003 werden die Kunden des DPMA ihre Anmeldungen zudem mit dem System PaTrAS elektronisch einreichen können. Auch an der Einführung der amtlichen Publikationsplattform über das Internet arbeitet das DPMA mit Hochdruck. Voraussichtlich Anfang 2004 werden das Patent-, das Marken-, das Geschmacksmusterblatt und alle Patentdokumente auf einer Plattform online zur Verfügung stehen.
© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.02.2012