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"Die Dienstleistungen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sind nach wie vor sehr gefragt", so der Präsident des Amtes, Dr. Jürgen Schade auf der diesjährigen Jahrespressekonferenz.
63.444 Patentanmeldungen gingen im Jahr 2002 beim DPMA ein. Zusätzlich lag die Zahl der internationalen Anmeldungen, bei denen Deutschland als Bestimmungsland benannt wurde, mit 70.618 deutlich über dem Niveau des Vorjahres (2001: 63.277). Die Gesamtzahl der Anmeldungen beläuft sich somit auf 134.062 (2001: 127.428).
51.513 Patentanmeldungen kamen von inländischen Unternehmen, Hochschulen und Einzelerfindern. Mit rund 28% der Anmeldungen liegt Bayern im Bundesvergleich an der Spitze, gefolgt von Baden-Württemberg (rund 25%) und Nordrhein-Westfalen (rund 18%). Der Bestand an erteilten und in Kraft befindlichen Patenten betrug zum Ende des Jahres 2002 376.744.
Im Jahr 2002 haben die Mitarbeiter des DPMA 16.973 Patente erteilt. Damit konnten die Erledigungen im Gegensatz zum Vorjahr um circa 12% gesteigert werden.
Die Gebrauchmusteranmeldungen beliefen sich im Jahr 2002 auf 23.428 (2001: 20.285). Das DPMA konnte im vergangenen Jahr 57.416 nationale Markenanmeldungen verzeichnen. Das Ende der Boom-Phase am neuen Markt und in der Internetbranche sowie die Abkühlung der globalen wirtschaftlichen Entwicklung nach dem 11. September führten dazu, dass sich die Markenanmeldungen in etwa wieder auf dem Niveau von 1997 stabilisiert haben.
Das DPMA verursacht dem Steuerzahler keine Kosten
Das DPMA trägt sich als eine der wenigen Behörden in Deutschland selber. Im Jahr 2002 beliefen sich die Ausgaben auf 212,8 Millionen Euro. Demgegenüber standen Einnahmen in Höhe von 230,8 Millionen Euro. Der Überschuss konnte dem Bundeshaushalt zugeführt werden.
"Wir hoffen natürlich, dass diese Überschüsse Investitionen ermöglichen werden, die unsere Dienstleistungen für unsere Anmelder und Informationsempfänger noch attraktiver machen", so Präsident Schade.
© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.02.2012