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Präsident Jürgen Schade stellte die elektronische Patentanmeldung am 15. Dezember im Deutschen Patent- und Markenamt vor. Vertreter der Medien, Industrie und Patentanwaltschaft konnten eine Liveanmeldung der Siemens AG, des größten deutschen Patentanmelders, verfolgen.
Mit PaTrAS (Patent and Trademark Application System) können seit kurzem Patentanmeldungen beim DPMA auch elektronisch per E-Mail eingereicht werden. Einfach, sicher und schnell! Ebenfalls schon möglich ist die elektronische Beschwerde in Markensachen.
Die elektronische Anmeldung ist Teil der E-Government-Initiative BundOnline 2005, nach der alle internetfähigen Dienstleistungen des Bundes bis zum Jahr 2005 online angeboten werden sollen. So werden künftig auch Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmuster beim DPMA elektronisch angemeldet werden können.
Hauptvorteil der Onlineanmeldung ist, dass die meist schon beim Kunden elektronisch vorliegenden Informationen ohne Medienbruch automatisiert weiterverarbeitet werden können. Zudem erhält der Anmelder sofort nach Absendung seiner Patentanmeldung eine Eingangs- und Anmeldebestätigung.
Mit PaTrAS kann von jedem herkömmlichen PC via Internet eine Patentanmeldung elektronisch erfolgen. Die Daten müssen dabei mit den Signaturkomponenten der DATEV verschlüsselt werden. Durch die digitale Signatur und Verschlüsselung sind die Anmeldungen äußerst sicher.
Das DPMA stellt PaTrAS kostenlos zur Verfügung. Die Software ist als CD-ROM erhältlich support.dpma-direkt@dpma.de oder kann unter www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmadirekt/index.html heruntergeladen werden.
Weitere Informationen sind auf der Informationsplattform des DPMA zur elektronischen Anmeldung unter www.dpma.de abrufbar.
© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.02.2012