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Schutz computerimplementierter Erfindungen - Wie geht es weiter? Zu diesem Thema diskutierten am 21. Oktober 2004 namhafte Experten im DPMA. Staatssekretär des Bundesministeriums der Justiz Prof. Dr. Hansjörg Geiger eröffnete die Veranstaltung. Prof. Dr. Dietmar Harhoff (Ludwig-Maximilians-Universität München), Gert Kolle (Europäisches Patentamt), Raimund Lutz (Bundesministerium der Justiz), Florian Müller (MySQL GmbH), Hartmut Pilch (Förderverein für eine freie informationelle Infrastruktur e.V.) und Uwe Schriek (Siemens AG) erörterten die rechtlichen, technischen und wirtschaftlichen Folgen der geplanten EU-Richtlinie. Die Moderation übernahm Dr. Jürgen Schade, der Präsident des DPMA.
Kontrovers diskutiert wurde insbesondere, wo die Grenze zwischen patentierbaren technischen Erfindungen und reinen, nicht patentierbaren, Computerprogrammen als solchen verläuft und wie diese Grenze zu definieren ist. Auch das Publikum ergriff die Möglichkeit, seine Meinung über den möglichen Schaden und Nutzen der Patentierung von Erfindungen im Softwarebereich zu äußern.
Die Diskussion über computerimplementierte Erfindungen ist die Auftaktveranstaltung der Reihe "Geistiges Eigentum im Gespräch". Sie geht zurück auf eine Initiative von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries. Zypries hatte auf dem Symposium "Innovation und Geistiges Eigentum in Deutschland" am 6. Juli 2004 angekündigt, die Reihe "Geistiges Eigentum im Gespräch" ins Leben zu rufen, um dieses für Wirtschaft und Gesellschaft wichtige Thema mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit zu rücken. Die nächsten Veranstaltungen sind für November 2004 beziehungsweise Anfang nächsten Jahres geplant.
© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.02.2012