"Erstmals seit fünf Jahren steigen die deutschen Patentanmeldungen wieder" teilte Jürgen Schade, der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts, bei seiner Jahrespressekonferenz am 8. April 2005 mit. Mit 48.329 Patentanmeldungen von deutschen Unternehmen, Hochschulen und Einzelerfindern gingen im Jahr 2004 rund 1.000 Anträge mehr ein als 2003. Dazu kommen noch 9.455 Anmeldungen, die aus dem Ausland bei der Münchner Behörde eingereicht wurden. Mit rund 6.000 Anmeldungen ist der Fahrzeugbau seit Jahren der innovativste Bereich. Bei den Bundesländern haben Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen die Nase vorn. Aus diesen Ländern kommen gut zwei Drittel aller Patentanmeldungen. Nahezu 400.000 gültige Patente zählte das Patent- und Markenamt Ende des Jahres 2004, gut 3 Prozent mehr als im Jahr 2003.
"Noch erfreulicher als im Patentbereich ist die Entwicklung bei den Marken", so Schade. Knapp 66.000 Markenanmeldungen im Vorjahr bedeuten eine Steigerung von gut 6 Prozent gegenüber dem Jahr 2003. Der Chef des Deutschen Patent- und Markenamts sieht darin ein gutes Zeichen, da die Markenanmeldungen sehr schnell auf das Wirtschaftsgeschehen reagieren.
Die hohen Anmeldezahlen stellen die Mitarbeiter des Deutschen Patent- und Markenamtes vor große Herausforderungen. Insgesamt konnten die Erledigungszahlen zwar gesteigert werden. Im Patentbereich sieht Schade aber noch Handlungsbedarf. Gut 132.000 Patentanmeldungen befinden sich noch im Prüfungsverfahren. "Dieser Berg muss und wird dieses Jahr kleiner werden", erklärte Schade.
Neben dem Stauabbau liegt dem Präsidenten künftig vor allem die Kundenzufriedenheit am Herzen. Dazu hat das Amt diverse Maßnahmen gestartet, um seinem Anspruch gerecht werden zu können, ein moderner Dienstleister für die gesamte Wirtschaft zu sein. Ein sichtbares Zeichen für die Modernisierung des Amtes ist das neue Logo des Deutschen Patent- und Markenamtes. Es wurde vom Designbüro HiltbrunnerFerraroDesign entwickelt. Es stellt mit zwei gegensätzlichen Formen, dem Quadrat und einem Tropfen die verschiedenen Schutzrechte dar. Der Tropfen symbolisiert dabei die künstlerisch kreativen Schutzrechte. Die klare geometrische Form des Quadrats steht für das technisch-wissenschaftliche Patent- und Gebrauchsmuster. Versucht man eine Beziehung der Kunden des Deutschen Patent- und Markenamts zu den Schutzrechten herzustellen, so steht der Tropfen für die Kreativität der Anmelder. Das Quadrat symbolisiert die Schutzrechte. Es steckt den Rahmen ab, innerhalb dessen die Kreativität der Anmelder durch die Schutzrechte geschützt werden kann.
Weitere Informationen zum Thema Innovationen finden Sie auf der Homepage der Initiative "Partner für Innovation" (www.innovationen-fuer-deutschland.de). Über 300 Experten aus Unternehmen, Verbänden, Institutionen und der Bundesregierung haben sich zusammengefunden, um ihre Innovationskraft zu bündeln und Deutschlands Potentiale weiter auszuschöpfen.
© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.02.2012