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Über den Nutzen des geistigen Eigentums für den Mittelstand diskutierten am 21. April 2005 Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik im Deutschen Patent- und Markenamt. Bundesjustizministerin Zypries betonte die Bedeutung der kleinen und mittelständischen Unternehmen für die Wirtschaft. Sie bildeten das Rückgrat der deutschen Wirtschaft und stellten die überwiegende Zahl an Arbeits- und Ausbildungsplätzen. Allerdings nutzten nur etwa 30% der innovativen mittelständischen Unternehmen Patente in Deutschland. Das sei zu wenig, der Zugang zum gewerblichen Rechtsschutz müsse daher verbessert werden. Die Bundesregierung werde daher künftig ihre Anstrengungen darauf richten, dem Mittelstand den Zugang zum gewerblichen Rechtsschutz weiter zu erleichtern.
Dr. Jürgen Schade, der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, zog am Ende der Diskussion insgesamt eine positive Bilanz. So sei der gewerbliche Rechtsschutz durchaus für den Mittelstand geeignet. Es gebe allerdings auf einigen Gebieten Handlungsbedarf. Insbesondere auf europäischer und internationaler Ebene bereiteten die hohen Kosten Probleme. Dies träfe vor allem die kleineren Unternehmen. Diese seien auch zum Teil mit der komplexen Materie des Patentrechts überfordert. Hier würden neue Berufsbilder wie das des Patentingenieurs (FH) eine hilfreiche Ergänzung zu den Dienstleistungen der Patentanwälte bieten.
© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.02.2012