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München. Gute Nachrichten kommen vom Deutschen Patent- und Markenamt aus München. Jürgen Schade, der Chef der Patent- und Markenprüfer gab am 10. März 2006 die neuesten Zahlen zu den gewerblichen Schutzrechten bekannt. "Bei Marken und Patenten herrscht Hochdrucklage", so der Patentamtspräsident. Mit fast 71 000 Markenanmeldungen wurde das Jahresergebnis 2004 (rund 66 000) um gut 7 Prozent übertroffen. Auch bei den Patenten setzt sich der Aufwärtstrend fort. Mit über 60 000 Anmeldungen erreichten letztes Jahr fast 1 000 zusätzliche Anträge die Behörde. Am innovativsten ist dabei der Fahrzeugbau. Er führt die Patentstatistik seit Jahren an. Über die Hälfte aller Patentanmeldungen kommen aus Baden-Württemberg und Bayern. 120 beziehungsweise 110 Patente werden dort pro 100 000 Einwohner angemeldet. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 59 Anmeldungen. "Gerade in den neuen Bundesländern gibt es weiße Flecken auf der Patentlandkarte", bedauert Schade. Das Schlusslicht markiert Mecklenburg-Vorpommern mit 11 Anmeldungen auf 100 000 Einwohner. Thüringen dagegen hat mit 30 Anmeldungen den Anschluss bereits gefunden.
"Bei den aufgelaufenen Prüfungsverfahren ist die Trendwende erreicht", stellt Schade erleichtert fest. Das Maßnahmenkonzept der Bundesbehörde greift. Gut 3 000 Prüfungsverfahren weniger warten trotz gestiegener Anmeldezahlen auf ihren Abschluss. Die Patentprüfer konnten mit gut 40 000 erledigten Prüfungsverfahren ihr Pensum um über 10 Prozent gegenüber dem Jahr 2004 steigern.
Weiter aktiv ist das Patent- und Markenamt auch bei seinen elektronischen Dienstleistungen. So werden die bekannten Datenbank- und Recherchesysteme ständig verbessert und ausgebaut. Mit DPMAkurier kann jetzt auch das elektronische Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblatt ganz oder in Teilen abonniert werden. Außerdem gibt es eine automatisierte Überwachung von Rechts- und Verfahrensständen für definierbare Aktenzeichen. Und in können seit heute Dokumente ohne seitenweise Beschränkung heruntergeladen oder ausgedruckt werden.
© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 06.02.2012